Neuigkeiten

28.06.2016 | CDU Kreisverband Essen

Gespräch mit der Gewerkschaft der Polizei

Das Thema wird auch bei dem 127. Kreisparteitag der Essener Christdemokraten eine Rolle spielen: die Innere Sicherheit gerade in der eigenen Heimatstadt. Unter dem Titel "Sichere Stadt Essen" wird die CDU mit den 200 Delegierten am 9. Juli diskutieren, wie mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden kann.
Daher nutzten gestern auch Mitglieder des Essener CDU Vorstandes die Gelegenheit, mit der Gewerkschaft der Polizei Themen anzusprechen, die auch der Polizei selbst dringend unter den Nägeln brennt.


16.06.2016 | CDU Kreisverband Essen

Hanslothar Kranz zum Ehrenvorsitzenden ernannt

CDU Stadtparteitag votierte einstimmig

80 Jahre wurde er unlängst, doch Freizeit kennt er auch jetzt nicht: Auch wenn seine 34-jährige Amtszeit als Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung IX vor einigen Jahren endete, so ist er noch immer täglich in Werden, dem Werdener Land, der Stadt Essen und der Region politisch unterwegs.

Am gestrigen Abend votierten die CDU-Delegierten auf dem Stadtbezirksparteitag einstimmig dafür, Hanslothar Kranz zum Ehrenvorsitzenden der CDU im Essener Stadtbezirk IX (Werden/Kettwig/Bredeney) zu machen. Hanslothar Kranz ist seit 53 Jahren Ortsvorsitzender der CDU Werden und darüber hinaus für die CDU sachkundiger Bürger im Bau- und Verkehrsausschuss, Bezirksvertreter in der BV IX und überregional Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr.

Sowohl der CDU Kreisvorsitzende Matthias Hauer MdB als auch der CDU Stadtbezirksvorsitzende Guntmar Kipphardt unterstützten den Ehrenvorsitz für Hanslothar Kranz und kommentierten das einstimmige Votum des Parteitags. 


14.05.2016 | CDU Kreisverband Essen

Frohe Pfingsttage wünscht die CDU Essen

Pfingsten (altgr. πεντηκοστή ἡμέρα pentēkostē hēméra ‚fünfzigster Tag‘) ist ein christliches Fest. Am 50. Tag des Osterfestkreises, also 49 Tage nach dem Ostersonntag, wird von den Gläubigen die Entsendung des Heiligen Geistes gefeiert − als Mysterium oder ikonographisch Aussendung des heiligen Geistes oder auch Ausgießung des heiligen Geistes genannt.
Quelle Wikipedia


12.05.2016 | CDU Kreisverband Essen

Rückgang der Flüchtlingszahlen

Zum Rückgang der Flüchtlingszahlen in Nordrhein-Westfalen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Hendriks:

„Trotz der seit November 2015 sinkenden Flüchtlingszahlen hat Nordrhein-Westfalen immer noch kein funktionierendes Aufnahmesystem für Asylsuchende. Rund 70 Prozent der Unterbringungsplätze im Land sind lediglich Notunterkunftsplätze. Aktuell sind von den über 70.000 Landesplätzen lediglich 25.000 Plätze belegt. Das heißt, dass fast zwei Drittel der Landesplätze frei stehen. Lediglich ein Bruchteil der Asylsuchenden aus sicheren Herkunftsländern werden bis zur Beendigung des Asylverfahrens in den Landesaufnahmeeinrichtungen untergebracht. Stattdessen weist das Land sie den Kommunen zu, so auch Essen und Mülheim. Nur rund ein Viertel aller möglichen Fälle von beschleunigten Verfahren für Menschen aus sicheren Herkunftsländern findet in den besonderen Einrichtungen im Rahmen des Aktionsplans statt.

Statt die sinkenden Flüchtlingszahlen dazu zu nutzen, endlich das Aufnahmesystem aus dem Not-Modus herauszuführen, doktert Nordrhein-Westfalen weiterhin nur daran herum. Zur Neuorganisation der Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen fordert die CDU-Landtagsfraktion ein Konzept für ein Aufnahmesystem in Nordrhein-Westfalen, das auch endlich ein Kostencontrolling aller bestehenden und geplanten Landesaufnahmeeinrichtungen vorsieht. Notwendig ist es auch, den sogenannten Aktionsplan Westbalkan weiter auszubauen und auf die tausenden Asylsuchenden auszuweiten, die aus sicheren Herkunftsländern stammen, aber bereits den Kommunen zugewiesen wurden. Hier muss ein Rückholprogramm zur Entlastung der Kommunen begonnen werden. Nur so kann die Differenzierung im Asylsystem konsequent umgesetzt werden.“


11.05.2016 | CDU Kreisverband Essen

Heiko Hendriks MdL: Innere Sicherheit stärken

Antrag auf Veränderung des Verfassungsschutzgesetzes

Zum heute in den Landtag eingebrachten CDU-Gesetzentwurf zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Hendriks:

„Der Bombenanschlag auf den Sikh-Tempel in Essen und die Verdoppelung der Zahl minderjähriger Salafisten in Nordrhein-Westfalen den vergangenen zwei Jahren zeigen, dass die Landesregierung die Szene nicht in den Griff bekommt. Wie schon nach der Kölner Silvesternacht muss die Landesregierung nun auf die Arbeit der Opposition zurückgreifen – ein Armutszeugnis für den Innenminister.

Am 8. Mai 2016 kündigte Innenminister Jäger plötzlich an, Personendaten gewaltbereiter Minderjähriger ab 14 Jahren speichern zu wollen. Die CDU hat dies bereits nach den Festnahmen im April gefordert und die dafür notwendige Gesetzesänderung am 3. Mai 2016 mit einem entsprechenden Antrag dem Landtag vorgelegt. Schnell und präzise reagieren – das wäre die Aufgabe der Landesregierung gewesen. Aber wieder brauchte es die CDU, damit Rot-Grün bei der Inneren Sicherheit voran kommt.

Nach geltender Rechtslage darf der NRW-Verfassungsschutz personenbezogene Daten von minderjährigen Extremisten erst speichern, wenn diese Personen mindestens 16 Jahre alt sind. Deshalb will die CDU-Landtagsfraktion das Verfassungsschutzgesetz ändern und die Altersgrenze zur Datenspeicherung über gefährliche Minderjährige herabsetzen. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet das große Bundesland Nordrhein-Westfalen – das noch dazu das gravierendste Salafistenproblem in ganz Deutschland aufweist – gegenüber minderjährigen Islamisten ohne Hilfe von außen schutzlos ist. Was 13 Bundesländer und der Bund können, sollte auch in Nordrhein-Westfalen möglich sein.“

 

Hintergrund: Beim Bombenanschlag in Essen konnten die nordrhein-westfälischen Behörden die beiden mutmaßlichen Attentäter erst überführen, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz ihnen entsprechende Daten zu den beiden Jugendlichen übermittelt hatte. Im Gegensatz zum NRW-Verfassungsschutz dürfen das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Verfassungsschutzämter von dreizehn anderen Bundesländern entsprechende Daten bereits dann speichern, wenn die Jugendlichen das 14. Lebensjahr vollendet haben.

 


10.05.2016 | CDU Kreisverband Essen

Heiko Hendriks berichtet aus der Landtagsarbeit

"Mit ganzer Kraft auch für Essener Belange"

„Ich möchte mich als „Pate“ sehr intensiv um die Fragen und Belange in Essen kümmern“, so Heiko Hendriks am gestrigen Abend vor den Mitgliedern der Essener CDU. Durch die Wahl von Thomas Kufen zum Oberbürgermeister der Stadt war eine „Landtagspatenschaft“ für Essen nötig geworden.

Heiko Hendriks aus Mülheim, der Mitglied im Haupt- und Rechtsausschuss des Landtages sowie Sprecher im NSU Untersuchungsausschuss ist, konnte der jetzigen Landesregierung nur ein schlechtes Zeugnis ausstellen: „Kein anderes Bundesland war so schlecht auf die Flüchtlingskrise vorbereitet wie NRW. Die Flüchtlinge wurden häufig ohne Registrierung auf die Städte verteilt, die, ohne dafür in der nötigen Höhe entschädigt zu werden, die Hauptlast tragen mußten.“ Auch in dem Bereich der Inneren Sicherheit gibt es massive Probleme. Zwar habe die Landesregierung 600 neue Stellen angekündigt, in dem Zeitraum würden aber rund 400 Beamte ausscheiden.

Deshalb ist im Mai nächsten Jahres die Ablösung der rot-grünen Landesregierung dringend geboten.  


07.05.2016 | CDU Kreisverband Essen

Die CDU wünscht einen schönen Muttertag

Aktionen in vielen Stadtteilen

Mit schönen Rosen auf den morgigen Muttertag aufmerksam zu machen - das war der Anlass für die CDU, heute wieder in vielen Stadtteilen Essens mit einem Stand präsent zu sein, wie hier in Kray.

Aber Zeit für Gespräche über die 'große' oder die lokale Politik ist ja sowieso immer, natürlich auch am heutigen Tage.

Die CDU Essen wünscht Ihnen einen schönen Muttertag!


04.05.2016 | CDU Kreisverband Essen

Mit dem Rad durch das Ruhrgebiet

Abgeordnete fahren über den RS1

Die Vision von einst ist heute Realität und absolut überzeugend. Eine Art "A 40 für Fahrradfahrer": der RS1 mitten durch die Metropole Ruhr. Ein Schnellweg für Pendler, Touristen und alle, die sich mit dem Fahrrad schnell auf der Achse zwischen Hamm und Duisburg bewegen möchten. Ein wenig so, wie es 2010 im Kulturhauptstadtjahr tatsächlich auf der Spur der A 40 schon war – beim Still-Leben - , als drei Millionen Menschen mit dem Rad oder zu Fuß die Autobahn in Beschlag nahmen.

Heute informierten sich vier Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Matthias Hauer, Jutta Eckenbach, Gero Storjohann und Oliver Wittke genauer über diese neue Trasse, die Menschen verbindet und die Umwelt entlastet. Zum Abschluß der Tour wurden die Teilnehmer beim RVR in Essen noch einmal intensiv über das Projekt informiert.


04.05.2016 | CDU Kreisverband Essen

Bundespolitiker informieren sich über Radschnellweg Ruhr

Bundestagsabgeordneter und Fahrradexperte Gero Storjohann zu Gast in Essen

Auf Einladung von Matthias Hauer MdB und Jutta Eckenbach MdB werden heute gleich vier Bundestagsabgeordnete in Essen erwartet.
Neben den beiden Essener Bundestagsabgeordneten werden sich Gero Storjohann MdB aus Schleswig-Holstein und Oliver Wittke MdB über den Projektfortschritt am Radschnellweg Ruhr informieren.
Mit Fahrrädern von metropolradruhr werden die Abgeordneten auf dem ersten Teilstück des Radschnellwegs in Mülheim startend zu einer Tour nach Essen aufbrechen. Ziel ist der Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstr. 35, 45128 Essen. Dort werden sie von Bürgermeister Franz-Josef Britz für die Stadt Essen und von Martin Tönnes für den RVR in Empfang genommen. Als zuständiger Bereichsleiter Planung beim RVR wird Martin Tönnes im Anschluss über die weiteren Projektschritte berichten.
Zustande gekommen ist der Termin auf Vermittlung von Oliver Wittke. Sowohl Storjohann als auch Wittke sind Mitglieder im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Gero Storjohann ist dort als Berichterstatter für die Fahrradpolitik zuständig.

Folgender Zeitplan ist vorgesehen:

13:45 Uhr - Ankunft Mülheim Hbf, Begrüßung durch Martin Tönnes, RVR und Astrid Timmermann-Fechter MdB (anschließend Fototermin)

14:00 Uhr - Beginn der Fahrradtour nach Essen

15:30 Uhr - Ankunft beim RVR, Kronprinzenstr. 35, 45128 Essen, (anschließend Fototermin und Vortrag durch den RVR zum RS1 bei Kaffee und Kuchen)

16:30 Uhr - Ende des Vortrags


28.04.2016 | CDU Kreisverband Essen

Essen - grüne Hauptstadt 2017

Auf Einladung von Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Frauen Union und Junger CDA informierte die Essener Umweltdezernentin der Stadt Essen, Frau Simone Raskob, über den Stand und die Aktivitäten, die zu der Auszeichnung der EU-Kommission "Essen - Grüne Hauptstadt Europas 2017" geführt haben. Mit diesem Titel zeichnet die EU-Kommission seit 2010 jeweils eine europäische Stadt aus, die nachweislich hohe Umweltstandards erreicht hat und fortlaufend ehrgeizige Ziele für die weitere Verbesserung des Umweltschutzes und der nachhaltigen Entwicklung verfolgt. Die Planung der Veranstaltungen im nächsten Jahr läuft auf Hochtouren und wir freuen uns in Essen auf dieses herausragende Ereignis.


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